BMEL: Perspektiven für die Schweinehaltung schaffen

Gemeinsam mit Bundesministerin Klöckner diskutierten u.a. auch die Agrarministerinnen von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, Barbara Otte-Kinast und Ursula Heinen-Esser. In diesen beiden Bundesländern werden rund 60 Prozent der Schweine in Deutschland gehalten.

Die wirtschaftliche Situation der Schweine haltenden Betriebe in Deutschland ist aktuell prekär: Niedrige Preise für Schweine und Ferkel, gestiegene Futtermittelkosten, eine kritische Absatzsituation und erhöhte Verbrauchererwartungen an Umwelt- und Tierschutz stellen die Betriebe vor große Herausforderungen. Gründe für rückläufige Absatzzahlen sind unter anderem Exportbeschränkungen in viele Drittländer infolge der Afrikanischen Schweinepest (ASP), eine aufgrund des Wetters und der Corona-Beschränkungen schwache Grillsaison sowie Corona-bedingt geringere Absatzzahlen in der Gastronomie und bei Veranstaltungen.

Julia Klöckner: „Alle in der Wertschöpfungskette müssen an einem Strang ziehen und gemeinsam Lösungen finden. Als Politik unterstützen wir in dieser akuten Situation: Wir haben erreicht, dass trotz ASP der Handel mit vielen Drittländern wieder möglich ist, die Antragsfrist für die Corona-Überbrückungshilfen wurde bis Ende Dezember verlängert, und ich habe die europäische Kommission aufgefordert, kurzfristig Krisenmaßnahmen zu prüfen. Konkret geht es etwa darum, den Beihilfehöchstbetrag in Höhe von 20.000 Euro pro Betrieb, bezogen auf einen Zeitraum von drei Steuerjahren für nationale Fördermaßnahmen nach der sogenannten De-minimis-Regelung, deutlich anzuheben. Gleichzeitig will ich aber Perspektiven schaffen für die tierhaltenden Betriebe: Denn es wird künftig nur noch einen Markt für Tierwohlprodukte geben. Deshalb habe ich den Umbau des Systems der Nutzierhaltung eingeleitet – vom Konzept bis zur Finanzierung liegt dafür jetzt alles auf dem Tisch. Denn ich will, dass die Betriebe auch in Zukunft hier in Deutschland wettbewerbsfähig erzeugen können.“

Barbara Otte-Kinast: „Die Landwirtschaft ist für Niedersachsen in vielfacher Weise ein wichtiger Motor. Wir brauchen jetzt eine enorme Kraftanstrengung, damit der nicht ins Stottern gerät.“ Sie drängte auf eine zügige Implementierung des Konzepts der Borchert-Kommission, um die Zukunftsfähigkeit der deutschen Nutztierhaltung abzusichern. Bei der Agrarministerkonferenz Ende September wird Niedersachsen einen Antrag einbringen, um zwischen Bund und Ländern ein abgestimmtes Vorgehen gegen die Strukturkrise zu erreichen. In Niedersachsen gibt es rund 5000 Betriebe mit 8,195 Millionen Schweinen.

Ursula Heinen-Esser: „Das Gros der Betriebe hat sich bereits auf den Weg gemacht, die Zukunft der Schweinehaltung neu zu definieren. Damit dies gelingt, müssen wir sie jetzt in schwierigen Zeiten unterstützen. Die Rechnung mehr Umwelt- und Tierschutz bei gleichzeitig sinkenden Preisen und Absatzmärkten kann nicht aufgehen. Der Zukunftspfad einer nachhaltigen Nutztierhaltung muss entlang der gesamten Kette vom Stall bis zum Teller gestaltet werden. Die Branche muss weiterhin wirtschaftlich arbeiten und dabei in Tierwohl und Umweltschutz investieren können. Das ist ein zentrales Thema, dem sich die neue Bundesregierung annehmen muss. Die Grundlagen dafür wurden in dieser Legislaturperiode gelegt, unter anderem in der Borchert-Kommission. Diese guten Ideen dürfen nicht vom Tisch. Mit unserer nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie haben wir in Nordrhein-Westfalen den Weg vorbereitet. Mit unserem Projekt „Stall der Zukunft“ werden wir nicht nur tierwohlgerechte Stelle erproben, sondern auch eine Blaupause für optimierte Genehmigungsverfahren schaffen. Wir müssen jetzt die Chance nutzen, die Branche zukunftsfähig aufzustellen."